Sachstandsbericht des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages
Im Juli 2021 verfasste der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages einen Sachstandsbericht mit dem Titel „Chancen und Risiken der Anerkennung des Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel“.
Der Wissenschaftliche Dienst befasste sich darin primär mit der Problematik der Einführung des Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel in El Salvador und dessen ökonomischen und gesellschaftlichen Auswirkungen. In dem Sachstandsbericht kam der Wissenschafltiche Dienst zu folgender Einschätzung:
- El Salvador hat im Juni 2021 beschlossen, Bitcoin neben dem US-Dollar als gesetzliches Zahlungsmittel einzuführen. Die Regierung erhofft sich dadurch wirtschaftliche Vorteile wie die Ankurbelung der Wirtschaft und die finanzielle Inklusion der Bevölkerung.
- Kritiker sehen in der unbestimmten Gesetzeslage und fehlenden Regulierung große Risiken, vor allem bei der Bekämpfung von Geldwäsche und Korruption. Zudem befürchten sie negative Auswirkungen auf die Zusammenarbeit mit anderen Staaten und internationalen Organisationen.
- Als Reaktion auf digitale Währungen wie Bitcoin prüft die Europäische Zentralbank die Einführung eines „digitalen Euro“ als Ergänzung zum Bargeld. Die EZB will damit die Bedeutung des Euro sichern, die eigene Rolle im Zahlungsverkehr stärken und die Abhängigkeit von nicht-europäischen Zahlungssystemen verringern.
- Der Bericht bezieht sich auf verschiedene Publikationen welche feststellen, dass die Einführung von Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel in El Salvador sowohl Chancen als auch erhebliche Risiken bergen.
- Es wird auf Publikationen verwiesen welche Deutschland und die EU auffordert die Entwicklung aufmerksam zu beobachten und mit der möglichen Einführung eines digitalen Euro eine eigene Antwort auf digitale Währungen zu finden.
Wir haben den Wissenschaftlichen Dienst um eine Aktualisierung des Sachstandberichtes gebeten.
Sowie wir die Antwort erhalten haben, werden wir diese veröffentlichen.